
Besser. Gemeinsam. Machen.
Unsere Stadt kann so viel mehr. Wir haben großes Potenzial. Schon heute ist die Stadt anziehend und attraktiv. Und unsere Stadt kann von den Veränderungen profitieren, in denen sich Wirtschaft und Gesellschaft aktuell befinden. Mit guter Infrastruktur, zukunftsorientierten Bildungsstandorten und einer aktiven Stadtentwicklung können wir mehr aus unserer Stadt machen. Wir brauchen einen neuen Aufbruch. Es braucht Politik, bei der nach Entscheidungen auch Taten folgen. Und es braucht eine Stadtgesellschaft die gemeinsam an der Zukunft arbeitet.
Als Wiege der Mark und Geburtsstadt Loriots haben wir Besonderheiten, die uns einzigartig machen. Doch in den letzten zehn Jahren wurde dies nicht zur Geltung gebracht. Aufgaben kommunaler Politik sehen wir in der Weiterentwicklung sowie Gestaltung und nicht im bloßen Verwalten unserer Stadt. In diesem Zuge wollen wir Brandenburg an der Havel vollkommen neu denken und zu einem Zentrum machen, in dem sich jeder und jede, ob Jung oder Alt wohlfühlen kann und mit Freude lebt. Anknüpfend daran haben wir in Gesprächen mit den Brandenburgerinnen und Brandenburgern das folgende Programm für unsere Stadt im Jahre 2030 entwickelt.
AUF DEM WEG ZUR WISSENSCHAFTSSTADT: INVESTITIONEN IN BILDUNG, FORSCHUNG UND SOZIALES
Brandenburg an der Havel war und ist Industriestadt. Gleichzeitig haben wir uns auch zu einer Wissenschaftsstadt entwickelt. Doch wir könnten noch mehr erreichen, wenn wir die schulische und die akademische Bildung mit anwendungsbezogener Forschung besser verbinden. Das neue Schulzentrum soll einen mathematisch-naturwissenschaftlichen Schwerpunkt haben und eng mit der Technischen Hochschule Brandenburg (THB) kooperieren. Die Humanwissenschaften der Medizinischen Hochschule Brandenburg (MHB) sollten auch in den städtischen Gymnasien und Oberschulen bereits lern- und erlebbar sein. Entlang der Magdeburger Straße ist heute die Wissenschaft zu Hause, die Nachbarschaft nimmt daran aber noch zu wenig Anteil. Das muss sich ändern.
Wissenschaftsstadt Brandenburg
Die Erfolgsgeschichte der THB und der MHB zeigen, dass sich unsere Stadt von einem Industriestandort zu einer modernen Wissenschaftsstadt entwickelt hat. Um die innovative Arbeit der Hochschulen lokal noch intensiver zu verknüpfen, werden wir die Kooperation zwischen den Hochschulen, den Schulen und den Ausbildungsbetrieben ausbauen und fördern.
Den Standortausbau vorantreiben
Jeder Standort lebt von den Menschen, die ihn lebendig machen. Unsere Wissenschaftsstadt soll durch den Zuzug weiterer Studierender und Azubis wachsen. Dafür brauchen wir ausreichend Unterbringungsmöglichkeiten. Deshalb fördern wir den Bau weiterer Studenten- und Lehrlingswohnheime – z.B. im Bahnhofsviertel.
Wissenschaft vor Ort verankern
Auf dem Campus der THB streben wir ein neues Wissenschafts- und Gründerzentrum als Drehkreuz einer wissensbasierten Wirtschaft der Zukunft an. Dadurch können sich Studierende nach ihrem Abschluss vor Ort verwirklichen und unserer Stadt langfristig erhalten bleiben. In diesem Zuge arbeiten wir daran, dass das Hochschulareal entlang der Magdeburger Straße vom Land Brandenburg an die Stadt übertragen wird.
Für moderne & durchdachte Klassenzimmer
Eine gute Zukunft benötigt gute Bildung. Dafür braucht es moderne Schulen und fortschrittlich ausgestattete Klassenzimmer. Wir treiben deshalb die Umsetzung des Ausstattungs- und Digitalpaktes voran, damit die Räumlichkeiten unserer Bildungseinrichtungen auf den neuesten Stand kommen. Darüber hinaus werden wir die Stadtverwaltung bei der Anschaffung neuer technischer Ausstattung in die Pflicht nehmen: Sie soll die Anschaffung elektronischer Medien für die Schulen der Stadt anhand eines langfristig gedachten Konzeptes koordinieren und entbürokratisieren.
Ein Investitions- & Sanierungsplan für unsere Schulen
Die Schulen unserer Stadt dürfen nicht vernachlässigt werden. Zur Instandhaltung und Modernisierung brauchen wir einen Investitions- und Sanierungsplan für unsere Schulen, wonach wir eine langfristige Planung zur Renovierung der Bildungseinrichtungen unserer Stadt schaffen.
Mehr Spannbreite durch Gemeinschaftsschulen
Um den Kindern und Jugendlichen unserer Stadt ein modernes, gemeinschaftliches und inklusives Lernen in einer diversen Gesellschaft zu ermöglichen, arbeiten wir an der Umsetzung des neuen Schulzentrums in Form einer Gemeinschafts- oder Gesamtschule. Mittelfristig soll dieses Modell als eine moderne Facette das etablierte, dreigliedrige Schulsystem ergänzen.
Für eine starke Schulsozialarbeit
Um den Schülerinnen und Schülern unserer Stadt ein stabiles, rücksichtsvolles und partizipatives Lernumfeld zu gewährleisten, wollen wir die Stellen für Schulsozialarbeit an allen Schulen der Stadt ausbauen, damit sie den Schülerzahlen besser gerecht werden. Schwerpunkte wie Gewalt- und Drogenpräventionsarbeit, aber auch Hilfe bei psychischen Problemen, wollen wir erweitern.
Kostenfreies Frühstück für Grundschüler!
Die SPD Brandenburg an der Havel setzt sich für ein kostenfreies und gesundes Frühstück für Grundschüler ein.
Öffentliche Gebäude als Begegnungsstätten
In einem Modellprojekt wollen wir bestimmte öffentliche Gebäude, z.B. Mehrzweckhallen, für die Menschen unserer Stadt nachmittags zugänglich machen. So könnte sich eine Schulturnhalle am Nachmittag und Abend in eine Kletterhalle zum „Bouldern“ verwandeln, die durch einen Kletterverein betrieben wird. Dadurch können bestehende öffentliche Einrichtungen unserer Stadt zu Begegnungsstätten für Jung und Alt werden.
Neue Mitgestaltungsmöglichkeiten für Jugendliche
Junge Menschen wollen selbstständig sein, möchten mitreden, mitgestalten. Sie können und sollen Verantwortung tragen. Ein durch Jugendliche selbstverwalteter, städtisch finanzierter Jugendclub bzw. ein Jugendzentrum soll jungen Menschen genau diesen Mitgestaltungs- und Sozialraum zukünftig bieten.
Deutschkurse für Geflüchtete
Damit Menschen, die in unsere Stadt kommen, am gesellschaftlichen Leben teilhaben können, müssen sie die Chance bekommen, unsere Sprache zu lernen. Eine gemeinsame Sprache ist die erste Stufe erfolgreicher Integration. Wir wollen dafür sorgen, dass alle Geflüchteten, die nach Brandenburg kommen, einen Deutschkurs erhalten.
Angebote zur Elternberatung ausbauen
Als Brandenburgs Beitrag zur Unterstützung aller (werdenden) Eltern in unserer Stadt, setzen wir auf den Ausbau von Elternberatungs- und Erziehungsbildungsangeboten.
Freiwilligendienstleistende im gesamtstädtischen Bereich fördern
Im Bildungsbereich fehlen unzählige Fachkräfte. Damit mehr junge Menschen sich für die Arbeit in diesem und angrenzenden Bereichen entscheiden, fördern wir gezielt den Ausbau der Jugendfreiwilligendienste und des Bundesfreiwilligendienstes im städtischen Bildungsbereich, um jungen Menschen nach der Schule einen Einblick in die Bildungsarbeit in unserer Stadt zu ermöglichen. Weiterhin wollen wir diese Stellen auch bei anderen städtischen Trägern, wie der Stadtverwaltung, im Sozial- und im Kulturbereich schaffen.
Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
Ordnung und Sicherheit sind wichtig für ein Zusammenleben der Menschen in unserer Stadt. Neben dem Schutz des öffentlichen Raumes und damit der Möglichkeit für jeden sich in diesem frei zu bewegen, heißt das aber auch dort wo das Zusammenleben nicht funktioniert geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Die Zusammenarbeit von Stadtordnungsdienst, Polizei wie den Brandenburgerinnen und Brandenburgern soll ausgebaut werden, um auch dort wo es heute noch zu Konflikten bei der Nutzung des öffentlichen Raumes kommt, zukünftig früher auf Fehlentwicklungen reagieren zu können.
Sauberkeit des öffentlichen Raumes bedeutet neben der Verantwortung der Stadt für entsprechende Maßnahmen auch die Verantwortung eines jeden einzelnen Brandenburgers und einer jeden einzelnen Brandenburgerin. Nicht nur in Bezug auf alltägliche Verunreinigungen, sondern auch auf besonders im Sommer entstehende Verunreinigungen muss die Stadt reagieren. Die Kosten werden gegenwärtig häufig auf die Allgemeinheit umgelegt. Hier wollen wir uns für gezieltere Maßnahmen und direktere Ansprachen derjenigen einsetzen, die den öffentlichen Raum ohne Rücksicht auf andere hinterlassen.
Kultur ist ein wesentlicher Bestandteil des Lebens in Brandenburg an der Havel und ein bedeutender Faktor für die Attraktivität unserer Stadt. Wir setzen uns dafür ein, das kulturelle Leben zu fördern und weiterzuentwickeln.
Brandenburg an der Havel soll ein lebendiger und attraktiver Kulturstandort bleiben, der für alle Bürgerinnen und Bürger ein vielfältiges Angebot bereithält.
Veranstaltungs- und Werbekampagnen
Wir unterstützen die Förderung von Veranstaltungs- und Werbekampagnen, um die Bekanntheit unserer Stadt und den Tourismus zu steigern.
Förderung bekannter Veranstaltungen
Wir setzen uns weiterhin für die Förderung bekannter Veranstaltungen wie dem Havelfest, dem Höfefest der Altstadt, der Fête de la Musique oder dem Kleinkunstfestival ein, um das kulturelle Angebot unserer Stadt zu erhalten und auszubauen.
Ausbau städtisch organisierter Kulturwochen und -festivals
Wir möchten städtisch organisierte Kulturwochen und -festivals ausbauen und neue Veranstaltungen wie ein „Havel tanzt“-Festival schaffen, um ein vielfältiges kulturelles Angebot für alle Brandenburgerinnen und Brandenburger zu schaffen.
Förderung und Ausbau von Kulturprojekten
Kulturprojekte müssen gefördert werden, um das kulturelle Leben in unserer Stadt zu bereichern und zu vervielfältigen. Wir möchten Kunstprojekte zur Verschönerung der Stadtteile durch Fassadenfestivals mit Graffiti-Künstlern ausloben, um das Stadtbild zu verschönern und lokale Künstlerinnen und Künstler zu unterstützen.
Orte der Baukultur, wie das alte Stadtbad, sollen öffentliche Orte für alle Menschen der Stadt bleiben.
Modernisierung des Stadtmuseums
Die Modernisierung des Stadtmuseums muss dringend erfolgen und ein Depot für die sichere Aufbewahrung der reichen Bestände des Museums geschaffen werden.
Erhalt des Fontaneclubs
Wir möchten den Fontaneclub langfristig als kulturelles Zentrum erhalten und einen Objektverkauf verhindern. Der Fontaneclub soll wieder ein Lebensort des vielfältigen kulturellen Angebots unserer Stadt werden.
Ehrenamt
Die SPD setzt sich dafür ein, das ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt zu stärken und zu fördern, um gemeinsam eine lebendige und lebenswerte Gemeinschaft zu gestalten. Das Ehrenamt ist eine wichtige Säule unserer Gesellschaft und trägt maßgeblich zum Zusammenhalt und zur Lebensqualität in Brandenburg an der Havel bei.
Stärkung ehrenamtlicher Kulturarbeit
Die ehrenamtlichen Kräfte im Bereich Kultur leisten einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Vielfalt unserer Stadt. Sie müssen gestärkt und sichtbar gemacht werden, unter anderem durch Kultur- und Kunstwettbewerbe sowie die Schaffung eines Förderbudgets für Kultur und Kleinkunst.
Förderung der Bar- und Clublandschaft sowie soziokultureller Zentren
Wir unterstützen die Bar- und Clublandschaft in unserer Stadt und setzen uns für ihren Erhalt und Ausbau ein, um ein lebendiges Nachtleben zu fördern. Soziokulturelle Zentren, wie das „Haus der Offiziere“, die neben der Sicherstellung eines breiten Kulturangebots auch in der Kinder- und Jugendarbeit tätig sind, müssen unbedingt erhalten und weiter gestärkt werden.
Einsetzung eines „Ehrenamtskoordinators“
Die SPD fordert die Einsetzung eines „Ehrenamtskoordinators“ bei der Stadtverwaltung. Diese Person oder eine „Beratungsstelle für Ehrenamt“ soll Ansprechpartner für alle ehrenamtlich Engagierten, Vereine und Initiativen sein.
Unterstützung bei Vernetzung und Förderung
Der Ehrenamtskoordinator soll bei der Vernetzung innerhalb der Stadt und darüber hinaus helfen. Zudem soll er bei der Vermittlung von Fördermöglichkeiten für Initiativen, Vereine und Projektgruppen sowie Einzelpersonen unterstützen.
Tipps für ehrenamtliches Engagement
Interessierte sollen vom Ehrenamtskoordinator Beratung für ehrenamtliches Engagement in der Stadt erhalten, um sie zu ermutigen und zu unterstützen, sich aktiv einzubringen.
Stärkung der „Stimme der Ehrenamtlichen“
Durch einen Koordinator bei der Stadt soll auch die „Stimme der Ehrenamtlichen“ gegenüber Stadtverwaltung und -parlament gestärkt werden. Ihre Anliegen und Bedürfnisse sollen gehört und berücksichtigt werden, um das Ehrenamt in unserer Stadt nachhaltig zu fördern.
Brand- und Katastrophenschutz stärken
Die Mitglieder im Brand- und Katastrophenschutz leisten täglich eine wertvolle Arbeit. Wir möchten das THW-Ausbildungszentrum und das THW in unserer Stadt stärken und neue Flächen und Möglichkeiten in Zusammenarbeit mit dem THW und den anderen Rettungsorganisationen schaffen. Die Berufsfeuerwehr und Freiwilligen Feuerwehren in unserer Stadt soll in den nächsten Jahren perspektivisch weiterentwickelt und weiterhin modern ausgestattet werden. Wir wollen, dass noch in diesem Jahrzehnt alle Feuerwehrgerätehäuser in einen modernen Zustand versetzt und wo nötig neugebaut werden.
Sport
In Brandenburg an der Havel ist Sport die wichtigste Freizeitbeschäftigung vieler Menschen. Wir setzen uns dafür ein, dass alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich sportlich zu betätigen und ein aktives Leben zu führen. Wir möchten die Menschen dazu ermutigen, die vielfältigen Angebote in unserer Stadt zu nutzen. Sport ist gesund und soll als Freizeitaktivität weiterhin gefördert werden.
Unterstützung der Sportvereine
Über 10.000 Menschen, das entspricht über 15 % der gesamten Stadtbevölkerung, sind in Sportvereinen aktiv. Wir wollen die Arbeit dieser Vereine weiterhin finanziell unterstützen.
Stärkung des Stadtsportbunds
Der Stadtsportbund ist ein wichtiger Ansprechpartner für Sportvereine und Sportinteressierte. Wir möchten seine Arbeit stärken, um sicherzustellen, dass er für alle Bürgerinnen und Bürger ein erster Anlaufpunkt bei Fragen rund um den Sport ist.
Unterstützung bei Sanierung und Ausbau von Vereinssportstätten
Die Sportvereine leisten großartige Arbeit bei der Sanierung und dem Ausbau ihrer Sportstätten. Wir wollen die städtische Sportstättenförderung weiterführen und erweitern, um sie in ihren Bemühungen zu unterstützen. Zusätzlich möchten wir die Vereine bei der Einwerbung von Spenden sowie Landes- und Bundesförderung unterstützen.
Ausbau von Sportstätten
Wir werden den Ausbau von Sportstätten vorantreiben, um ein hinreichendes Angebot im gesamten Stadtgebiet sicherzustellen. Jeder Stadtteil soll über ausreichende Sportmöglichkeiten verfügen, um die Bewohnerinnen und Bewohner zur aktiven Teilnahme am Sport zu ermutigen.
Bürger- und Jugendbeteiligung
Die SPD Brandenburg an der Havel setzt sich für eine aktive Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Stadtpolitik ein, um die Lebensqualität und das Zusammenleben in unserer Stadt gemeinsam zu gestalten. Bürgerbeteiligung und Transparenz sollen in der Stadtpolitik stärker gehört werden, um eine offene und inklusive Stadtgesellschaft zu fördern, in der sich alle Bürgerinnen und Bürger aktiv einbringen können.
Unterstützung und Stärkung von Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern
Wir setzen uns für eine Stärkung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern und Ortsbeiräte ein, um die Interessen und die Entwicklung der nicht im Zentrum der Stadt gelegenen Ortsteile und deren Bürgerinnen und Bürger angemessen zu berücksichtigen. Die Ortsteile sollen eigene Ortsteilbudgets von mindestens 10.000,- € pro Jahr erhalten.
Unterstützung und Stärkung von Stadtteilbeiräten
Wir setzen uns für die Etablierung von Stadtteilbeiräten ein. Diese sollen Mitsprache- und Initiativrechte erhalten, um ihre Rolle als Vertretung der lokalen Interessen zu stärken.
Einführung eines gelosten Bürgerrates
Zur Förderung der Bürgerbeteiligung in der Stadtverordnetenversammlung schlagen wir die Einführung eines gelosten Bürgerrates vor, der in Einzelfragen beratende Funktionen übernimmt.
Evaluation und Modernisierung bestehender Bürgerbeteiligungsformate
Wir werden bestehende Bürgerbeteiligungsformate evaluieren und modernisieren, um sicherzustellen, dass sie effektiv und zugänglich sind und den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger entsprechen.
Einführung eines Bürgerhaushalts
Wir setzen uns für die Etablierung eines dauerhaften Bürgerhaushalts ein.
Einführung eines Jugendparlaments
Wir setzen uns für die Einführung eines Jugendparlaments ein, das als Interessenvertretung der jungen Generation dient und ihnen eine aktive Teilnahme an kommunalen Entscheidungen ermöglicht.
Verbesserung der Verständlichkeit von Vorhaben
Wir streben an, die Verständlichkeit von Vorhaben der Stadtverordnetenversammlung durch klare Bezeichnungen und verständliche Sprache zu verbessern, damit Bürgerinnen und Bürger besser informiert sind.
Verpflichtende Angaben zur Transparenz
Wir streben an, dass jede und jeder Stadtverordnete Angaben zu seiner beruflichen Qualifikation und Tätigkeit macht.
Verbesserung der Bürgernähe und Serviceorientierung der Verwaltung
Unser Ziel ist es, dass sich die Arbeit der Stadtverwaltung an den Bedürfnissen und Problemen der Bürger orientiert und Kundenorientierung und Bürgernähe im Mittelpunkt stehen. Dazu gehören z.B. kundenfreundliche Öffnungszeiten, digitale Antragsstellungsangebote, zügige Bearbeitungszeiten und eine Kommunikation auf Augenhöhe
Ausbau des Angebots barrierefreier Sprache
Wir werden das Angebot barrierefreier Sprache auf Informationsbögen, Anträgen und im Onlineauftritt der Verwaltung ausbauen, um sicherzustellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von ihren individuellen Bedürfnissen Zugang zu wichtigen Informationen haben.
ZUKUNFTSSICHERUNG UND WACHSTUM: WIRTSCHAFT, ENERGIE UND ARBEIT IN BRANDENBURG AN DER HAVEL
Wir wollen eine zukunftsfähige Wirtschaftsentwicklung und eine moderne Infrastruktur, um den Wirtschaftsstandort zu stärken, Arbeitsplätze und den Wohlstand der Brandenburgerinnen und Brandenburger zu sichern.
Erhalt und Ausbau der Infrastruktur
Wir werden die bestehende Infrastruktur aus Straßen, Brücken, Schienen, Hafenanlagen, Breitband und Glasfaser zu den Industriegebieten erhalten und ausbauen, um eine effiziente Verkehrsanbindung und eine moderne digitale Infrastruktur sicherzustellen.
Autobahnanschluss und Gewerbeflächen
Wir setzen uns für einen weiteren Autobahnanschluss zur BAB A 2 im Westen unserer Stadt und die Erschließung autobahnnaher Gewerbeflächen im Süden ein, um die Entwicklungschancen für das verarbeitende Gewerbe zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Stärkung der Wachstumskerne
Wir werden den Regionalen Wachstumskern stärken und mit unseren Partnern im Havelland weiterentwickeln. Die Wirtschaftsförderung in unserer Region muss sich auch auf die Ansiedlung und Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen ausrichten: Die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft wollen wir im Zukunftsquartier an der Magdeburger Straße fördern.
Hochschulstandorte und Unternehmensansiedlungen
Wir setzen uns für die Stärkung unserer Hochschulstandorte und die Ansiedlung hochschulnaher, wissensbasierter Unternehmen ein, um Forschung und Innovation voranzutreiben und die Attraktivität unserer Stadt als Wirtschaftsstandort zu erhöhen.
Förderung des Tourismus
Wir werden neue Image- und Werbekampagnen für den Tourismus entwickeln und die naturnahen Erholungsanlagen pflegen und erweitern. Damit wollen wir an die Erfolge des Tourismus anknüpfen und neue Besucher anlocken.
Sicherung der Dienstleistungs- und Versorgungsfunktionen
Wir werden die Dienstleistungs- und Versorgungsfunktionen in Zentrumslage und Stadtteilkernen sichern, um die lokale Wirtschaft zu stärken und die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.
Tarifbindung und -förderung in den kommunalen Betrieben und der kommunalen Auftragserteilung
Wir setzen uns für eine Tarifbindung in allen städtischen Unternehmen und ihren Tochterfirmen ein. Gut bezahlte Arbeit ist die beste Absicherung gegen Altersarmut. Dort wo es branchenübliche Mindestlöhne oder allgemeinverbindliche Tarifverträge gibt, dort sollen sie auch zu Gunsten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Anwendung finden. – bei der Vergabe von öffentlichen Aufträge wollen wir Regelungen finden, dass diese nur an Unternehmen vergeben werden, die sich an Kernvorgaben des maßgeblichen Tarifvertrages halten. Davon profitieren vor allem Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Unternehmen ohne Tarifvertrag. Sie bekommen heute in der Regel geringere Löhne und arbeiten unter schlechteren Bedingungen.
Ausbildungsorientierung und Fachkräftesicherung
Wir setzen uns für die Ausbildungsorientierung ein und werden Standortwerbung für Fachkräfte und Rückkehrer betreiben, um den Fachkräftebedarf der Unternehmen zu sichern und die regionale Wirtschaft zu stärken.
Langzeitarbeitslosigkeit und gesellschaftliche Teilhabe
Wir unterstützen freie Träger der Sozialhilfe bei Projekten der Reintegration und gesellschaftlichen Teilhabe, um Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen und allen Bürgerinnen und Bürgern eine Perspektive zu bieten.
Günstige Energiekosten und regenerative Energie
Wir nehmen die Bedeutung günstiger Energiekosten für Unternehmen wahr und setzen uns für regenerative Energiequellen ein, um die Energiekosten zu senken und die Umweltbelastung zu reduzieren.
Energiewende zum finanziellen Vorteil für die Menschen machen
Wir wollen, dass auch die Menschen in der Stadt von der Energiewende profitieren, etwa durch günstigere Stromtarife und finanzielle Vorteile für Bürger (Dividende für alle) an kommunalen Stromprojekten.
Kommunale Flächen für Erneuerbare Energien nutzen
Alle Gebäude in Besitz der Stadt sollen grundsätzlich mit Photovoltaikanlagen versehen werden. Auf geeigneten kommunalen Flächen soll auch der Ausbau von Windenergie erfolgen, unterstützt durch die Stadtwerke.
Ausbaus des Fernwärmenetzes
Die kommunale Wärmeplanung ist zügig voranzubringen, damit die Menschen Planungssicherheit bekommen. Wir wollen den weiteren Ausbau des Fernwärmenetzes, auch in die Neustadt hinein.
Ausbau der Ladeinfrastruktur
Wir werden das Ladestellennetz für Elektrofahrzeuge im gesamten Stadtgebiet erweitern, um die Nutzung von Elektrofahrzeugen zu fördern und eine nachhaltige Mobilität zu unterstützen.
MOBILITÄT FÜR ALLE: BRANDENBURG AN DER HAVEL IN BEWEGUNG
Die SPD Brandenburg an der Havel setzt sich für moderne und nachhaltige Mobilität ein, die die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt, die Umwelt schützt und die Vernetzung mit dem Umland fördert.
Verbesserung der Taktung und Kapazitäten
Wir streben eine bessere Taktung der Straßenbahn und Busse und insbesondere einen 10-Minuten-Takt auf den Hauptverkehrsrouten zwischen 6 und 20 Uhr sowie eine Erhöhung der Kapazitäten in Stoß- und Hauptverkehrszeiten sowie eine bessere Integrierung und Taktung in den Ortsteilen.
Förderung des Schülerverkehrs
Wir setzen uns dafür ein, dass auch in unserer Stadt der Schülerverkehr zukünftig kostenfrei ist und zu den Stoßzeiten ausreichend Kapazitäten an öffentlichen Verkehrsmitteln zur Verfügung gestellt werden.
Barrierefreie Haltestellen
Wir setzen uns für einen weiteren zügigen Ausbau von barrierefreien Haltestellen für mobilitätseingeschränkte Menschen und Eltern mit Kinderwagen ein.
Flexible Bedienformen in den Abend- und Nachtstunden
Wir möchten flexible Bedienformen wie Rufbusse, Anrufbusse, Bürgerbusse und Linientaxis einführen, um eine bedarfsgerechte Mobilität auch in den Abend- und Nachtstunden sicherzustellen.
Umrüstung unserer städtischen Busse auf umweltfreundliche Antriebe
Alternative Antriebe sind auch im Busverkehr von hoher Relevanz, um die Fahrten ökologischer zu gestalten. Bis 2030 sollen daher die Busse unserer Verkehrsbetriebe (VBBr) mit alternativen und umweltfreundlichen Antrieben ausgerüstet sein (Elektro/Brennstoffzelle, Wasserstoff und ähnliches).
Quartier-Parkhäuser als Park-and-Ride-Stellplätze
Wir werden im Innenstadtbereich die Errichtung von Quartier-Parkhäusern vorantreiben, um zum einen den Anwohnern Parkmöglichkeiten für ihre KFZ zu bieten und zum anderen dadurch im öffentlichen Verkehrsraum mehr Platz für Fahrradwege zu generieren.
Bau eines neuen Parkhauses am Hauptbahnhof
Im unmittelbaren Bahnhofsumfeld soll ein neues Parkhaus errichtet werden, da viele Pendlerparkplätze durch die geplante Bebauung der jetzigen unbefestigten Parkflächen zukünftig dauerhaft wegfallen werden. Die Parkplätze müssen kostengünstig und bezahlbar sein. In dem Parkhaus sind auch Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vorzusehen.
Barrierefreiheit und Teilhabe
Wir werden uns für mehr Barrierefreiheit im Verkehrssystem einsetzen, um die Teilhabe behinderter Menschen zu verbessern.
Reduzierung des Durchgangsverkehrs durch die Innenstadt
Wir wollen den Durchgangsverkehr durch die historische Innenstadt reduzieren, um die Lebensqualität zu erhöhen und die Sicherheit zu verbessern.
Neuauflage eines Radwegekonzepts
Wir werden uns für eine Neuauflage eines Radwegekonzepts einsetzen, um die Sicherheit der Radwege zu verbessern und die Fahrradnutzung zu fördern.
Ausbau von Fahrradabstellmöglichkeiten und Bikesharing-Programm
Wir werden Fahrradabstellanlagen mit Radbügeln konsequent ausbauen. Insbesondere an Umstiegstellen zum ÖPNV soll das Angebot an Fahrradabstellmöglichkeiten ausgebaut werden. Wir setzen uns auch dafür ein, dass die Stadt ein Bikesharing-Programm initiiert.
Fahrradstraßen
Wir wollen weitere geeignete Straßen als Fahrradstraßen ausweisen, um die Infrastruktur und Sicherheit für Fahrradfahrer zu verbessern.
Modellversuch Steinstraße
Wir wollen in der Steinstraße Modellversuche durchführen, wie sich geänderte Verkehrsregelungen vor Ort in der Praxis tatsächlich auswirken. So soll beispielsweise eine Einbahnstraßenregelung getestet werden, bei der dann mehr Straßenfläche für Radfahrer zur Verfügung stehen würde oder auch eine jahreszeitliche Sperrung für den Durchgangsverkehr, um die Aufenthaltsqualität für die Außengastronomie zu steigern. Dieses Projekt soll zunächst an einzelnen Tagen erprobt werden.
Einbindung des Havelradweges und Radverkehrsentwicklung
Wir setzen uns für eine bessere Einbindung des Havelradweges in unsere Innenstadt ein und wollen entlang der innerstädtischen Havel einen Radweg am Wiesenweg und an der Städtebahn bis zur Plane weiterführen.
Verbesserung der Verkehrsverbindungen mit dem Umland
Wir werden die Verkehrsverbindungen mit dem Umland verbessern und unsere Verkehrskonzepte mit den anliegenden Gemeinden und Kreisen verknüpfen.
FÜR EINE LEBENSWERTE STADT: NACHHALTIGE STADTENTWICKLUNG IN BRANDENBURG AN DER HAVEL
Brandenburg an der Havel braucht Platz zum Wohnen, Arbeiten und Leben. Brandenburg an der Havel bietet alle Möglichkeiten, um weiter zu wachsen und zu Hause für 85.000 Menschen zu sein. Doch in Zukunft wird Wachstum nicht weiter einfach auf der grünen Wiese stattfinden können. Für uns gilt: in der Innenstadt und den Ortsteilen Innenentwicklung vor Außenentwicklung. Statt immer neue Wohngebiete mit Eigenheimen in Stadtrandlage gilt es die größeren Potenziale im Stadtzentrum und in den Ortsteilzentren zu heben. Wir benötigen ein allgemeines stadtentwicklungstechnisches Konzept, welches die sozialen Belange der Menschen, aber auch die üblichen Bedarfe berücksichtigt und in Einklang bringt. Als SPD setzen wir uns für eine Stadtentwicklung ein, die den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger gerecht wird und unsere Stadt lebenswert und zukunftsfähig gestaltet.
Schaffung von günstigem Wohnraum
Wir setzen uns dafür ein, günstigen Wohnraum in allen Stadtteilen zu schaffen und Wohngemeinschaften zu fördern. Zusätzlich unterstützen wir den Ausbau von altersgerechtem Wohnraum durch die WOBRA oder andere Träger.
Wohnungstauschinitiative und -plattform
Um den Austausch und die Vernetzung der Menschen bei der Suche nach Wohnraum zu verbessern, werden wir eine Wohnungstauschinitiative oder -plattform einführen.
Entwicklung von Brachflächen entlang des Zentrumsrings
Wir planen die städtebauliche Entwicklung von Brachflächen entlang des Zentrumsrings mit Wohnbebauung, sozialen Einrichtungen und Begegnungsstätten sowie mit geeigneten Gewerbe- und Wissenschaftsansiedlungen (Bereich Technische Hochschule).
Stadtteilzentren und gezielte Stadtteilplanung
Jeder Stadtteil soll ein Stadtteilzentrum erhalten, das als sozialer, politischer und gemeinschaftlicher Mittelpunkt dient. Wir setzen uns zudem für eine gezielte Stadtteilplanung ein, um Wohnquartiere mit entsprechender Infrastruktur zu planen und auszubauen.
Brückeninstandsetzung und Ausbau der Planebrücke
Wir setzen uns gezielt für die Instandsetzung von Brücken ein, insbesondere für den Ausbau der Planebrücke, der Schleusenbrücke, der Quenzbrücke und natürlich der Brücke am Altstadt Bahnhof.
Verbesserung der Planung und Realisierung von Baustellen
Um die innerstädtischen Verkehrsprojekte zügig und zielsicher umzusetzen, werden wir uns für eine Verbesserung der Arbeitsweise der entsprechenden Stellen, insbesondere beim Infrastruktur- und Baustellenmanagement, einsetzen. Auch in der Nacht und an Wochenenden soll es an wichtigen Stellen in der Stadt möglich sein Baustellen durchzuführen.
Energie und Nachhaltigkeit
Wir wollen Energie zu effizient wie möglich nutzen und dabei sparsam damit umgehen. Für uns bedeutet das die bestehende Straßenbeleuchtung konsequent auf die LED-Beleuchtung umzustellen. Die Innenstadt und die Straßenzüge wollen wir auch zukünftig durch Bäume und Sträucher begrünen, um damit das Stadtklima positiv zu beeinflussen und Straßenzüge zu verschatten. Zur Sicherstellung der Stromversorgung wollen wir flächendeckend Solaranlagen auf den Dächern kommunaler Gebäude und von Wohnhäusern in städtischem Eigentum ermöglichen.
Wiederaufbau sozialer Milieus
Wir setzen uns für den Erhalt und die Sicherung sozialer Milieus ein. Dafür wollen wir in den Stadtteilen Begegnungsstätten schaffen und Einzel- oder Gemeinschaftsgärten für Mehrfamilienhäuser ermöglichen.
Auf den städtischen Spielplätzen wollen wir Trinkbrunnen schaffen
Wir setzen uns für die Einrichtung einer Stadtteilmensa in Hohenstücken mit eigener Küche ein. Hier kann die Essensversorgung der Schüler der drei im Stadtteil vorhandenen Schulen abgesichert werden. Die Mensa sollte aber auch öffentlich für andere Personen nutzbar sein. Die Räumlichkeiten sollen außerhalb der Essenszeiten auch für andere Nutzungen zur Verfügung stehen.
Als SPD setzen wir uns für eine positive Entwicklung des Stadtteils Hohenstücken ein und sehen darin ein großes Potenzial für die Zukunft. Unser Ziel ist es, Hohenstücken als Modellstadtteil zu etablieren und ihm neues Leben einzuhauchen. Wir sind überzeugt, dass Hohenstücken mit gezielten Maßnahmen zu einem lebendigen und attraktiven Stadtteil entwickelt werden kann, in dem sich die Bewohnerinnen und Bewohner wohlfühlen und gerne leben.
Bestandsschutz für vorhandene Bauten
Wir wollen den Bestandsschutz für bestehende Gebäude und mildere Wege als einen flächendeckenden Abriss in Zusammenarbeit mit den Wohnungsbaugenossenschaften schaffen. Hohenstücken soll nicht dem Verfall überlassen werden.
Belebtes Stadtteilzentrum
Wir setzen uns für die Ansiedlung von Läden, Dienstleistern und Nahversorgern ein, um ein belebtes Stadtteilzentrum zu schaffen und Hohenstücken als attraktiven Wohn- und Lebensraum zu gestalten.
Jugendfreiräume
Wir fördern die Schaffung von Jugendfreiräumen, insbesondere durch die Nutzung von Schulen im Nachmittagsbereich für verschiedene Aktivitäten und Angebote.
Beleuchtung der Skaterbahn
Die Skaterbahn soll eine Beleuchtung für die Abend- und Nachtstunden erhalten, um auch zu späteren Zeiten genutzt werden zu können.
Förderung der Kinder- und Jugendarbeit
Wir unterstützen Bereiche und Möglichkeiten, die von Kindern und Jugendlichen selbst verwaltet werden und fördern die aktive Beteiligung junger Menschen am Leben im Stadtteil. Gleichzeitig müssen lang etablierte und erfolgreiche Orte der Jugendarbeit wie das Haus der Kinder, Jugend und Familie (KiJu) gestärkt und modernisiert werden.
Aufwertung der Häuserblocks
Wir wollen die Wohnungsunternehmen dabei unterstützen, Häuserblocks wohnlicher, ansehnlicher und liebenswerter zu gestalten. Außenwandbegrünungen und Kunstprojekte zur Fassadengestaltung wollen wir unterstützen.
Gestaltung der Grünflächen
Die Grünflächen zwischen den Blöcken sollen parkähnlich gestaltet werden und viele Sozialplätze in Form von Schachtischen, Picknickbänken und Outdoorsporteinrichtungen bieten. Bei dieser Transformation unterstützen wird die Eigentümer.
Parkquartier
Das Projekt Parkquartier soll ein Erfolg werden und sich in die bestehenden Stadtteilstrukturen einpassen. Dafür werden wir mit dem Projektentwickler und den lokalen Akteuren in der Bauphase regelmäßig das Gespräch suchen und die unterschiedlichen Ideen zu einem gemeinsamen Zukunftsplan für Hohenstücken zusammenführen.