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Ihr Herz, Ihre Spende bedeuten sehr viel. Ich stehe für eine Politik des Zusammenhalts, für eine Politik des Miteinanders! Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen. Deshalb bitte ich Sie heute um eine Spende für unsere Kampagne. Eines kann ich Ihnen versprechen: Ihre Spende kommt an und hilft, egal ob Sie 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden können.

Sollte es mit dem Spendenformular nicht funktionieren, können Sie selbstverständlich auch einen Überweisungsauftrag auslösen an:
SPD Unterbezirk Brandenburg an der Havel
IBAN: DE48 1605 0000 3601 0409 80
BIC: WELADED1PMB
VERWENDUNGSZWECK: Spende OB-Wahl Daniel Keip, Ihr Name und Ihre Anschrift.
(Ihre Daten benötigen wir, damit wir Ihnen eine Sendenquittung ausstellen können.)

Hinweis: Parteispenden sind steuerlich absetzbar.

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AKTUELLES

TERMINE/PRESSE/NEWS


TERMIN | Filmvorführung – Die Unbeugsamen 2

Herzliche Einladung – Eintritt frei!

Aus organisatorischen Gründen wird hier um Anmeldung gebeten.

Programm:

18:00 Uhr: Begrüßung durch Urban Überschär – Leiter des Landesbüros Brandenburg der Friedrich-Ebert-Stiftung

18.15 Uhr: Filmvorführung

19.30 Uhr: Publikumsgespräch
👉 Sonja Eichwede MdB – stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
👉 Britta Kornmesser MdL – direkt gewählte Landtagsabgeordnete für Brandenburg an der Havel II
👉 Dr. Margrit Spielmann – Bürgermeisterin a.D. der Stadt Brandenburg an der Havel
🎤 Moderation: Daniel Keip – SPD-Kandidat Oberbürgermeisterwahl Brandenburg an der Havel

20.30 Uhr: Ausklang und Ende der Veranstaltung

Über den Film:
Nach seinem Dokumentarfilm-Hit DIE UNBEUGSAMEN über die Politikerinnen der Bonner Republik zeichnet Regisseur Torsten Körner nun ein lebendiges Gruppenporträt ostdeutscher Frauen aus den verschiedensten Gesellschaftsbereichen der DDR. 15 selbstbewusste Frauen erzählen, wie auch im Land der staatlich verordneten Gleichberechtigung trotzdem das Patriarchat regierte und schaffen damit ein kraftvolles Kaleidoskop der Geschlechterbeziehungen im Arbeiter- und Bauernstaat. Der Film bietet den beeindruckenden Lebensleistungen der ostdeutschen Frauen und ihrem Kampf um Chancengleichheit eine fesselnde Bühne. Diese Frauen sprechen über die Doppelbelastung ihrer Mütter und Großmütter, sie erzählen von den eigenen Sorgen und Träumen, denen sie oft nur mit Tricks ein kleines Stück näher kommen konnten. Ergänzt mit zahlreichen Archiv-Aufnahmen rundet Torsten Körner die Zeitreise ab und öffnet damit auch eine Tür für ein besseres Verständnis zwischen Ost und West.


NEWS | Umfeld von Altkleidercontainern weiterhin unbefriedigend.

Die SPD-Fraktion ist enttäuscht, dass sich am Zustand der Standorte vieler Altkleidercontainer – insbesondere in den Ortsteilen Plaue und Kirchmöser – auch nach mehrfacher Thematisierung wenig verbessert hat. 

Bereits im Mai hatte sich die Fraktion mit einer Anfrage an die SVV gewandt und deutlich die Probleme und Dreckecken benannt, die im Umfeld der Container entstanden sind. In der Beantwortung hatte die Verwaltung zugesagt, das Problem genauer in den Blick zu nehmen und wo nötig direkt zu handeln.

„Natürlich trägt jede und jeder eine gewisse Mitverantwortung.“, sagt der Plauer Ortsvorsteher und Stadtverordnete Udo Geiseler. „Wer Kleidung in einen Container gibt, sollte sicherstellen, dass dieser nicht bereits überfüllt ist – und auf keinen Fall Sachen einfach daneben oder obendrauf stellen. Und schon gar nicht Dinge entsorgen, die nichts mit Alttextilien zu tun haben.“

Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Keip betont: „Das ist natürlich eine Frage des Respekts gegenüber dem eigenen Wohnumfeld. 

Aber genauso klar ist: Die Betreiber der Altkleidercontainer stehen in der Pflicht, ihre Sammelstellen regelmäßig zu kontrollieren und das Umfeld sauber zu halten. Und wenn das nicht funktioniert, muss die Stadtverwaltung die Aufsteller viel konsequenter in die Pflicht nehmen.“

Zwar sieht das geltende Recht klare Vorgaben für die Betreiber vor, diese werden aber leider offenbar nur unzureichend durchgesetzt. Trotz Beschwerden und Hinweise auf Verwahrlosung hat sich laut Beobachtung der SPD-Fraktion der Zustand an mehreren Standorten über Wochen nicht verbessert.

„Wir werden das Problem weiter benennen und fordern: Wenn sich an einem Standort nichts ändert, muss die Verwaltung gegenüber dem Betreiber aktiv werden – notfalls auch mit Sanktionen.“, so Geiseler weiter. Die SPD-Fraktion lädt die Bürgerinnen und Bürger dazu ein, Missstände weiterhin bei Bürgersprechstunden oder Vor-Ort-Terminen der SPD-Fraktion direkt anzusprechen. „Auch wenn wir nicht alles sofort lösen können, können wir gemeinsam mit der Verwaltung an Lösungen arbeiten – das geht aber nur mit einem klaren Problembewusstsein und dem Willen zur Veränderung auf Seiten der Verwaltung. Am Thema Altkleidercontainer bleiben wir jedenfalls dran.“


NEWS | Brunnenausfälle im Hochsommer: SPD-Fraktion fordert mehr Geschwindigkeit bei Reparaturen

Angesichts der Sommerhitze in dieser Woche haben sich einige Brandenburgerinnen und Brandenburger an die SPD-Fraktion in der SVV gewandt und auf die Ausfälle mehrerer Springbrunnen in der Innenstadt hingewiesen. Wir haben das Thema in die SVV gebracht und über eine Anfrage erfahren, dass zahlreiche städtische Wasserspiele und Brunnenanlagen mittlerweile außer Betrieb gesetzt wurden – teils bereits seit dem vergangenen Jahr.

„Gerade in dieser Woche mit Temperaturen weit über 30 Grad wird deutlich, wie wichtig öffentliche Orte der Abkühlung und Erfrischung für die Brandenburger und ihr Gäste sind.“, erklärt der Stadtverordnete Daniel Keip. „Stadtbrunnen, Wasserspiele und Springbrunnen sind nicht nur gestalterische Elemente, sie erfüllen auch eine wichtige klimatische Funktion – ebenso wie schattenspendende Bäume oder andere Verschattungen. Sie machen den öffentlichen Raum bei Hitze überhaupt erst erträglich.“

Wenn die Verwaltung nun auf technische Defekte und Verzögerungen bei der Lieferung von Ersatzteilen verweist, dann ist das nur ein Teil der Erklärung. Einige Brunnen sind zwar erst seit dem Frühjahr 2025 außer Betrieb, andere wie der Brunnen auf dem Kaiser-Reka-Platz aber bereits seit 2023. Die Reparaturen sollen nach Auskunft der Stadtverwaltung nun – sofern keine weiteren Probleme auftreten – bis Ende Juli 2025 abgeschlossen werden.

Für die SPD-Fraktion ist die aktuelle Situation nicht zufriedenstellend: „Dass es teilweise mehrere Jahre dauert, bis notwendige Reparaturen durchgeführt werden können, ist ernüchternd. Gerade bei der Stadtgestaltung und der Unterhaltung städtischer Anlagen muss die Stadt in der Lage sein, Unterhaltungs- und Reparaturkosten kurzfristig und effizient aufzubringen. Doch auch bei anderen Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen in städtischen Immobilien gab es in den letzten Monaten die Rückmeldung, dass Maßnahmen sehr lange dauern und dadurch zum Beispiel der Betrieb mancher Sportstätte erheblich eingeschränkt wird.“, so Keip weiter.

Die SPD-Fraktion fordert daher, die Mittel für die Instandhaltung von Unterhaltungsmaßnahnen und klimarelevanten Infrastrukturen im Haushalt angemessen darzustellen und Prozesse zur Mängelbeseitigung zu beschleunigen. Eine attraktive und hitzeresiliente Stadt braucht funktionierende öffentliche Anlagen – besonders in Zeiten des Klimawandels.


NEWS | Für mehr bezahlbare und barrierefreie Wohnungen

Mit dem Ziel einer vorausschauenden Wohnungspolitik für Brandenburg an der Havel hat die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag eingebracht. Mit diesem möchte sie die Stadtverwaltung beauftragen, den tatsächlichen Wohnraumbedarf der nächsten zehn Jahre genauer zu untersuchen. Der Antrag wird am nächsten Mittwoch im Stadtparlament abschließend diskutiert. Dabei geht es insbesondere um Wohnungen, die für Familien und ältere Menschen geeignet sind.

„Für viele Familien und auch ältere Brandenburgerinnen und Brandenburger ist es heute schon eine Herausforderung, passenden Wohnraum zu finden – sei es barrierefrei, bezahlbar oder mit ausreichend Platz“, erklärt Daniel Keip, Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Wir wollen dafür sorgen, dass Wohnen in allen Lebensphasen möglich bleibt – in der Innenstadt ebenso wie in den Stadt- und Ortsteilen, und zwar für jeden Geldbeutel.“

Der Antrag reagiert auf alarmierende Zahlen: Eine Untersuchung des Pestel-Instituts zeigt, dass in Brandenburg an der Havel bereits jetzt etwa 3.400 Wohnungen fehlen, die zum Beispiel für Senioren geeignet oder barrierefrei sind. Zudem sind bezahlbare 4- bis 5-Raum-Wohnungen für Familien immer schwerer zu finden. Die demografische Entwicklung verschärft diese Lage weiter. Bis 2035 wird die Zahl der Rentnerinnen und Rentner in unserer Stadt um 2.000 auf über 21.600 steigen.

„Die bisherigen Anstrengungen der Wohnungsgesellschaften und Genossenschaften in unserer Stadt haben erste Erfolge gebracht – etwa durch mehr barrierefreie und barrierearme Wohnungen“, betont Gesine Banerjee, sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Soziales. „In einem ersten Schritt brauchen wir eine detaillierte Bedarfsanalyse, um vorausschauend und zukunftsfest planen zu können. In einem zweiten Schritt wollen wir gemeinsam mit allen Akteuren einen Fahrplan entwickeln, wie wir Wohnraum schaffen, der zu den Menschen und ihren Lebensrealitäten passt. Eines ist für uns klar: Der großflächige Abriss von Wohnungen vor allem in Hohenstücken muss ein Ende haben.“

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist das aktuelle Integrierte Stadtentwicklungskonzept von 2018 (INSEK) nicht mehr ausreichend, um den zukünftigen Herausforderungen beim Thema Wohnen gerecht zu werden. Daher soll die geforderte Wohnraumbedarfsanalyse auch schon geplante Neubauten sowie Sanierungen berücksichtigen. Auch mögliche Folgen für die Mieten soll sie erfassen. Nach der Rückmeldung aus der Stadtverwaltung und Akteuren am Wohnungsmarkt wurde in den vergangenen Wochen in den Ausschussberatungen deutlich, dass eine Ausarbeitung bis Oktober 2025 zu ambitioniert ist. In enger Abstimmung zwischen Stadtverwaltung und der Arbeitsgemeinschaft Stadtumbau wollen wir nun gemeinsam versuchen eine Wohnraumbedarfsanalyse bis zum ersten Halbjahr 2026 vorgelegt zu bekommen.

„Attraktive und bezahlbare Wohnangebote sind ein zentraler Standortfaktor“, so Keip abschließend. „Wir wollen junge Familien in unserer Stadt halten und neue zu Zuzug bewegen. Zugleich wollen wir älteren Menschen und Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Dafür müssen wir heute auf fundierten Grundlagen die richtigen Weichen stellen.“


NEWS | Industriemuseum stärken – Bildung sichern, Engagement fördern

Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung setzt sich mit einem aktuellen Antrag für die Stärkung des Industriemuseums Brandenburg an der Havel ein. Angesichts der jüngsten öffentlichen Schilderung des Museumsleiters, die auf eindringliche Weise die schwierige personelle Situation und die zunehmende Arbeitsbelastung schildert, will die SPD die Arbeit des Museums langfristig absichern und gleichzeitig neue Impulse für Eigeninitiative und Netzwerkbildung geben.

„Das Schreiben des Museumsleiters war ein deutliches Alarmsignal an die Stadtgesellschaft“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Keip. „Es zeigt, unter welchen Bedingungen eines der meistbesuchten Museen unserer Stadt arbeiten muss. Gerade die Bildungsarbeit – ein Herzstück dieses Museums – darf nicht auf der Strecke bleiben.“

Mit ihrem Antrag fordert die SPD-Fraktion eine Erhöhung des städtischen Zuschusses um jährlich 10.000 Euro ab 2026. Damit soll eine halbe Stelle im Empfangsbereich finanziert werden, um das Fachpersonal von zusätzlichen Belastungen zu entlasten. Zudem soll die Stadtverwaltung kurzfristig prüfen, wie bereits ab der zweiten Jahreshälfte 2025 zusätzliche Unterstützung – etwa über die Brandenburger Arbeits- und Strukturentwicklungsgesellschaft mbH – organisiert werden kann.

Udo Geiseler, Stadtverordneter der SPD und Vorsitzender des Kulturausschusses, betont die besondere Bedeutung des Industriemuseums für die Bildungsarbeit in der Stadt: „Gerade in einer Zeit, in der praktisches Lernen in Schulen immer seltener wird, bietet das Industriemuseum Jugendlichen toll Möglichkeiten, Technik und Geschichte mit Kopf, Herz und Hand zu erfahren. Solche Angebote stärken die berufliche Orientierung und fördern das Interesse an Handwerk und Industrie – ein unschätzbarer Beitrag zur Fachkräftesicherung in unserer Region und darüber hinaus.“

Die SPD-Fraktion stellt klar, dass sie mit dieser Initiative nicht nur kurzfristige Entlastung schaffen, sondern auch die Zukunftsfähigkeit des Museums sichern will. „Wir wollen das Museum mit unserem Antrag sichern und stärken.“, so Keip weiter. „Gleichzeitig wollen wir aber auch ermutigen: zur Eigeninitiative, zur Zusammenarbeit mit Vereinen, Partnern und Unternehmen. Denn dieses Museum ist ein kulturelles Aushängeschild, das wir bewahren und weiterentwickeln wollen.“


NEWS | Wir haben etwas gegen Ruinen

Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hat sich im Zusammenhang mit der wiederholten Sicherung des ehemaligen Minimal-Marktes am Tschirchdamm intensiv mit der Frage auseinandergesetzt, ob es als Stadt wirklich nicht mehr Möglichkeiten gibt, als lediglich die Verkehrssicherung für untätige Eigentümer zu übernehmen. Wo Leerstand über Jahre hinweg anhält, ziehen zuerst Verwahrlosung und dann Vandalismus ein. Diese Spirale gilt es nicht nur bei dem Objekt am Tschirchdamm zu durchbrechen.

Aus Sicht der SPD-Fraktion erfordert die Lösung solcher Missstände konzertierte Anstrengungen unterschiedlicher Bereiche in der Stadtverwaltung – etwa aus den Ressorts Bau, Wirtschaftsförderung und Ordnung. Ziel ist es, gemeinsam mit den Eigentümern Wege zu finden, um die bestehenden Zustände aktiv zu verbessern.

„Die Situation am Tschirchdamm ist ein Sinnbild für die Fehlentwicklungen, die durch jahrelangen Leerstand entstehen können,“ erklärt Werner Jumpertz, Stadtverordneter und engagiertes Mitglied des Bürgerbeirats Hohenstücken. „Es ist erschreckend, wie sich Vandalismus und Verwahrlosung hier breitgemacht haben. Der Stadtteil leidet massiv unter dem Bild dieser Problemimmobilie.“Auch der Fraktionsvorsitzende Daniel Keip betont die Bedeutung der Initiative: „Wir als SPD-Fraktion wollen nicht länger zusehen, wie Problemimmobilien das Stadtbild prägen. Es braucht jetzt ein entschiedenes und gemeinsames Vorgehen, um diese Negativspirale zu durchbrechen und Stadtteile wie Hohenstücken wieder zu stärken.“

Die SPD-Fraktion hat daher eine Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung erarbeitet, in der die Verwaltung beauftragt wird, ein Konzept zu entwickeln, wie künftig mit Problemimmobilien umgegangen werden soll, die nicht im kommunalen Eigentum stehen, aber das Stadtbild negativ prägen. Neben der Sicherung solcher Objekte soll aktiv auf eine Verbesserung des baulichen Zustands oder eine alternative Nutzung hingewirkt werden.

„Wir freuen uns, wenn auch aus anderen Fraktionen und der Stadtverwaltung Ideen und Konzepte beigesteuert werden, wie der Umgang mit Problemimmobilien und Ruinengrundstücken verbessert werden kann,“ so Keip abschließend. „Die SPD-Fraktion steht bereit, hier aktiv mitzuwirken.“

TERMINE

VERANSTALTUNGEN / SITZUNGEN


HEUTE
10.09.
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

HEUTE
11.09.
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses und Vergaben

HEUTE
15.09.
Sitzung des Hauptausschusses
kommend